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des europäischen Patents

См. также в других словарях:

  • Geschichte des amerikanischen Films — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung …   Deutsch Wikipedia

  • Geschichte des österreichischen Stummfilms — Die Geschichte des österreichischen Stummfilms ist eine in vielerlei Hinsicht ungewöhnliche. Nach der Präsentation des ersten Cinématographeen in Wien durch die Brüder Lumière im Jahre 1896 (siehe auch: Österreichische Kinogeschichte) dauerte es… …   Deutsch Wikipedia

  • Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… …   Deutsch Wikipedia

  • EU-Patent — Das geplante EU Patent[1] (offizieller Name: Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung ) wäre ein Patent, das in der gesamten Europäischen Union oder durch den Spezialfall der Verstärkten Zusammenarbeit in Teilen hiervon einheitliche… …   Deutsch Wikipedia

  • Europäisches Übereinkommen über Patentstreitigkeiten — Das Europäische Übereinkommen über Patentstreitigkeiten, engl. European Patent Litigation Agreement (EPLA), formal der Entwurf eines Übereinkommens über die Schaffung eines Streitregelungssystems für europäische Patente, ist ein Vorschlag für ein …   Deutsch Wikipedia

  • Europäisches Patentrecht — Europäisches Patẹntrecht,   im Zuge der zunehmenden europäischen Wirtschaftsverflechtung, besonders nach Gründung der EWG, geschaffenes übernationales Patentrechtssystem zur Erteilung und Verwaltung europäischer Patente. Rechtsgrundlagen des… …   Universal-Lexikon

  • Einspruch — I. Zivilprozess:1. E. gegen Versäumnisurteil: Einzig zulässiger Rechtsbehelf gegen ⇡ Versäumnisurteile (§ 338 ZPO). Frist: Der E. muss bei einem vom Amtsgericht und Landgericht erlassenen Versäumnisurteil binnen zwei Wochen (§ 339 ZPO) und bei… …   Lexikon der Economics

  • Europäisches Patentamt (EPA) — European Patent Office (EPO); Organ der ⇡ Europäischen Patentorganisation (EPA) mit Sitz in München, Zweigstelle in Den Haag und Dienststellen in Berlin und Wien; gegliedert in fünf Generaldirektionen (Recherche, Prüfung/Einspruch, Beschwerde,… …   Lexikon der Economics

  • Linde AG — Rechtsform Aktiengesellschaft ISIN DE0006483001 Gründung …   Deutsch Wikipedia

  • Patentblatt — wird vom ⇡ Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) herausgegeben (§ 32 I Nr. 3 PatG) und enthält die im PatG vorgeschriebenen Veröffentlichungen, nämlich Hinweise auf die Möglichkeit der ⇡ Akteneinsicht (⇡ Offenlegung), der Patenterteilung und… …   Lexikon der Economics

  • Gesetz über internationale Patentübereinkommen — Basisdaten Titel: Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des… …   Deutsch Wikipedia

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